• Viktoria Ruseva

Voter caging – WählerInnen im Käfig

Wählerregistrierungslisten sind die Grundlage, welche die Stimmabgabe in den USA ermöglicht. Steht der eigene Name darauf, so darf man wählen gehen. Die reguläre Aktualisierung dieser Listen spielt jeweils eine grundlegende Rolle für die Gültigkeit von Wahlergebnissen. Jedoch allzu oft wird dieses intransparente Verfahren strategisch im Sinne des parteilichen Eigeninteresses ausgenutzt. Wenn registrierte Wahlberechtigte im Wahllokal erfahren, dass ihre Namen von den Listen gestrichen wurden. Stichwort – Voter Caging.



Voter Caging bezieht sich auf die Praxis, bei welcher die Partei selbst oder eine parteinahe Organisation offizielle Briefe verschickt, um strategisch das Stimmrecht von bestimmten WählerInnen in Frage zu stellen und dieses herauszufordern. Die Auswahl dieser wahlberechtigten Personen erfolgt dabei nicht zufälligerweise im parteilichen Eigeninteresse – die offiziellen Einschreiben werden massenhaft nur an vorherbestimmte registrierte Wahlberechtigte geschickt, welche die Partei als potentielle UnterstützerInnen der gegnerischen Partei eingeschätzt hat.


“[…] at the cost of intimidating or inaccurately disqualifying eligible voters in the interest of partisan advantage” (Cain 2014, 181)

Sollen die Briefe als unzustellbar zurückgeschickt werden, so wird angenommen, dass die Person nicht erreichbar ist unter der Adresse, die in der Wählerregistrierung angegeben wurde. Das wird dann strategisch als Beweis dafür betrachtet, dass diese wahlberechtigte Person nicht an der registrierten Adresse ansässig ist. Der Wähler bzw. die Wählerin landet somit auf der Caging-Liste (caging list).


Die Parteien bestreiten auf dieser Grundlage, dass die Wählerregistrierung ungültig ist. Die Namen dieser Personen werden dann von der Wählerregistrierungsliste gestrichen, sog. Voter Purging (vgl. Daniels 2020) - dabei verlieren diese ihr Stimmrecht in dem bestimmten Wahlkreis.


Daniels (2020) und Cain (2014) heben beide hervor, dass verschiedene Gesellschaftsgruppen ungleich davon getroffen werden.


[…] these verification efforts tend to be targeted toward economically disadvantaged groups and racial or ethnic minorities. (Cain 2014, 181)

So wurde im Jahr 2020 sowohl im Kontext der Corona-Pandemie als auch der aktuellen Räumungskrise das Stimmrecht zahlreicher Wahlberechtigter und damit die Gültigkeit der Wahlergebnisse weiterhin in Frage gestellt.


Weiter zum Thema Voter Purges lesen (Executive Summary des Brennan Center for Justice): https://www.brennancenter.org/sites/default/files/legacy/publications/Purge.Exec.pdf





Literaturverzeichnis


Cain, B., 2014. Election Administration or Policy? In Democracy More or Less. 170–193.

Daniels, G.R., 2020. Voter Purges. In Uncounted. New York, USA: New York University Press, 122–145.

Pogue, D. J. (2011). Founding spirits: George Washington and the beginnings of the American whiskey industry. Harbour Books.


Recent Posts

See All

United States Space Force

Die United States Space Force ist die Raumfahrtabteilung des US-Militärs und wurde am 19. Dezember 2019, von Trump’s Administration eingeleitet und im Kongress rechtmäßig eingerichtet (vgl. Fukazawa 2

Exodus von Silicon Valley in 2020

Silicon Valley in Kalifornien war der Mittelpunkt aller Tech-Unternehmen und Start-Ups. Jedoch scheinen jetzt viele große Tech-UnternehmerInnen sowie InvestorInnen in andere Orte wie Austin (Texas), M

Die aktive Minderheit an der Twitter-Spitze

92% aller Tweets werden von einer 10% Minderheit der Twitter-Accounts produziert und die meisten von ihnen sind Demokraten Während des Höhepunktes der Wahlkampagne 2020 wurde die Mehrheit der Tweets i