• Cármen Anacleto Sonnberger

Gezielte Tötung vom zweitwichtigsten Mann des Irans

Trump befahl die Tötung des Militärführers der iranischen Al-Quds-Truppen. Der iranische Militär Offizier Qassem Soleimani wurde am 3. Januar 2020 in Baghdad in Irak von amerikanischen Raketen getötet. Er galt als zweitwichtigster Mann des Irans. Quassem Soleimani wurde von vielen als Held gesehen, da er eine wichtige militärische Rolle gegen Saddam Hussein spielte. Seine Karriere fing als Teil der iranischen Revolutionsgarden im ersten Golfkrieg (1980-1988) an (vgl. Riedel 2020). In den Kriegsjahren bildete sich Soleimani eine negative Meinung über die USA und ihre außenpolitische Strategie im Nahem Osten. Der schon langanhaltende Proxy-Krieg zwischen dem Iran und den USA wurde somit zu einer direkten militärischen Konfrontation zwischen den zwei Ländern, was zu internationaler Unsicherheit führte (vgl. Dunne 2020). Trumps Administration hatte schon viele Sanktionen gegen den Iran verhängt, verließ 2018 das iranische Atomabkommen, das erst 2015 vereinbart wurde, und bezeichnete die iranischen Revolutionsgarden als Terroristengruppe (Wright 2020).


Das US-Verteidigungsministerium erklärte die Tötung von Soleimani als Konsequenz der gezielten Tötung von US-amerikanischen Diplomaten auf irakischem Boden und meinte (jedoch ohne Beweis), mehrere Anschläge wären von Soleimani geplant worden (vgl. Böhme/ Seibert 2020). Somit behauptet die USA, dass der Drohnenangriff auf Soleimani Selbstverteidigung war, jedoch meint der Iran der Angriff wäre völkerrechtswidrig und ein Verstoß gegen die Menschenrechte. Da die gezielte Tötung nicht im Zuge eines direkten bewaffneten Konfliktes stattgefunden hat und das Leben von US-AmerikanerInnen nicht unmittelbar in Gefahr war, gilt grundsätzlich die scheinbare Selbstverteidigung der USA als unglaubwürdig und als Verstoß gegen das Recht auf Leben (Art. 6. Des UN-Zivilpaktes) (vgl. Deutscher Bundestag 2020: S. 26 und Noltenius/ Dr. Würth 2019). Die Maßnahmen gegen den Iran können BeobachterInnen zufolge auf Donald Trumps Ego zurückgeführt werden, der eine Erniedrigung um jeden Preis vermeiden möchte (vgl. Wright 2020). Allen AmerikanerInnen auf irakischem Boden wurde von der U.S. amerikanischen Regierung empfohlen, Irak unmittelbar zu verlassen.





Literaturverzeichnis


Böhme, Christian/ Seibert, Thomas (3.1.2020): Die wichtigsten Fragen und Antworten nach dem US-Angriff, in: Der Tagespiegel, (https://www.tagesspiegel.de/politik/kommt-es-jetzt-zu-einem-krieg-die-wichtigsten-fragen-und-antworten-nach-dem-us-angriff/25386718.html) abgerufen am 20.12.2020.


Collins, Shannon (11.1.2019): Desert Storm: A look back, in: U.S. Department of Defense, (https://www.defense.gov/Explore/Features/story/Article/1728715/operation-desert-storm-bush-bombs-baghdad-allies-open-air-war/) abgerufen am 22.12.2020.


Dunne, Charles W. (3.1.2020): The killing of Iran’s top general, Quassem Soleimani, means America has declared war, in: NBC News, (https://www.nbcnews.com/think/opinion/death-iran-s-top-general-qassem-soleimani-means-america-has-ncna1110306) abgerufen am 22.12.2020.


Endres, Alexandra/ Finkenwirth, Angelika/ Iser, Jurik Caspar (9.1.2020): Unfall oder Abschuss? Was über den Flugzeugabsturz im Irak bekannt ist, in: Zeit Online, (https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-01/flugzeugunglueck-iran-absturz-passagiermaschine-feuer-notruf-faq?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F#welche-reaktionen-gibt-es-aus-dem-iran) abgerufen am 20.12.2020.


Knipp, Kersten (4.1.2020): USA-Iran: Ein Anschlag und seine Motive, in: Deutsche Welle, (https://www.dw.com/de/usa-und-iran-nach-tötung-soleimanis-ein-anschlag-und-seine-motive/a-51887058) abgerufen am 22.12.2020.


Noltenius, Jascha/ Dr. Würth, Anna (Oktober 2019): Das Recht auf Leben- Artikel 6 des UN-Zivilpaktes, in: Deutsches Institut für Menschenrechte, (https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/user_upload/Publikationen/Information/Information_GC36_barrierefrei.pdf) abgerufen am 21.12.2020.


Talbott, Strobe/ Tennis, Maggie (9.1.2020): The only winner of the US-Iran showdown is Russia, in: Brookings, (https://www.brookings.edu/blog/order-from-chaos/2020/01/09/the-only-winner-of-the-us-iran-showdown-is-russia/) abgerufen am 21.12.2020.


Riedel, Bruce (9.1.2020): How the Iran-Iraq war shaped the trajectories of figures like Qassem Soleimani, in: Brookings, (https://www.brookings.edu/blog/order-from-chaos/2020/01/09/how-the-iran-iraq-war-shaped-the-trajectories-of-figures-like-qassem-soleimani/) abgerufen am 22.12.2020.


Wissenschaftliche Dienste (13.1.2020): Völkerrechtliche Aspekte des Konflikts zwischen Iran und den USA, in: Deutscher Bundestag, (https://www.bundestag.de/resource/blob/677272/ba6f4e61c1f5b534f3a2ef59db1e721e/WD-2-001-20-pdf-data.pdf) abgerufen am 21.12.2020.


Wright, Thomas (7.1.2020): How Donald Trump thinks about Iran, in: Brookings, (https://www.brookings.edu/blog/order-from-chaos/2020/01/07/how-donald-trump-thinks-about-iran/) abgerufen am 21.12.2020.


(4.1.2020): Russland wirft den USA Völkerrechtsvertoß vor, in: Zeit Online, (https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-01/kassem-soleimani-russland-usa-verstoss-voelkerrecht) abgerufen am 21.12.2020.

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