• Sarah Rabong

Defence Production Act wurde von Trump zur Pandemiebekämpfung aktiviert

Der Defence Production Act ist ein Gesetz aus der Zeit des kalten Krieges und wurde seitdem immer wieder verlängert, zuletzt im Jahr 2019 (vgl. Siripurapu 2020). Das Gesetz ermöglicht es dem Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika durch Beeinflussung der amerikanischen Industrie die Verfügbarkeit von Materialien, welche zur nationalen Verteidigung notwendig sind, zu erhöhen (vgl. FEMA November 2020). Der Begriff nationale Verteidigung umfasst auch eine Notfallvorsorge, unter welche auch Gefahren wie Naturkatastrophen fallen (vgl. FEMA Juli 2020). Der Defence Production Act wird vor allem verwendet, um die Aufträge des Staates vor die der privaten Kunden zu reihen. US-Amerikanische Firmen müssen unter dem Defence Production Act also staatliche Aufträge prioritär behandeln.


Donald Trump beauftragte US-Firmen, darunter beispielsweise General Motors, Beatmungsgeräte und Schutzkleidung zur COVID-19-Pandemiebekämpfung herzustellen. Zudem verhinderte er mit Hilfe dieses Gesetzes den Export und das Horten von Gütern, die für die Pandemiebekämpfung als kritisch eingestuft werden (vgl. Siripurapu 2020). Donald Trump war zunächst jedoch sehr zögerlich und verglich die Verwendung des Defence Production Act mit der Verstaatlichung von Unternehmen in Venezuela. Die Verwendung des Defence Production Acts ist allerdings keine Rarität. Allein im Jahr 2018 wurden mehr als 1000 Anordnungen mit Bezug auf das Gesetz ausgesprochen.


Der Defence Production Act hat aber auch seine Grenzen. Nicht jedes Unternehmen kann einfach seine Produktion umstellen, vor allem dann nicht, wenn es um die Herstellung hochspezialisierter Güter geht. Die Umstellung der Produktion bei Autoherstellern auf Beatmungsgeräte ging daher auch nicht über Nacht von statten (vgl. Kanno-Youngs/Swanson 2020). Ein weiterer Kritikpunkt ist, dass Anordnungen wie das Ausfuhrverbot kritischer medizinischer Güter, es schwieriger machen diese Waren schnell und unbürokratisch dort auf der Welt zu verteilen wo sie am meisten gebraucht werden (vgl. Siripurapu 2020).




Literaturverzeichnis


FEMA (2020): Defence Production Act Program Definitions; 24.07. 2020. Aufgerufen am 17.12.2020 von Defense Production Act Program Definitions | FEMA.gov

FEMA (2020): Defence Production Act; 23.11.2020. Aufgerufen am 17.12.2020 von Defense Production Act | FEMA.gov

Kanno-Youngs, Zolan/ Swanson, Ana (2020): Wartime Production Law Has Been Used Routinely, but Not With Coronavirus; In: The New York Times, 31.3.2020. Aufgerufen am 17.12.2020 von Defense Production Act Has Been Used Routinely, but Not With Coronavirus - The New York Times (nytimes.com)

Siripurapu, Anshu (2020): What Is the Defence Production Act?; Council on foreign relations,29.4.2020. Aufgerufen am 17.12.2020 von What Is the Defense Production Act? | Council on Foreign Relations (cfr.org)

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